Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Erbringung von Dienstleistungen durch Manoel Flesch Mediendesign, Manoel Flesch, Klaus-Kordel Straße 4, 54296 Trier, E-Mail: mail@manoel-flesch.de (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“). Stand: Mai 2026
- Allgemeines
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Erbringung von Dienstleistungen gelten für Verträge, die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.
- Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.
- Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden, erkennt der Auftragnehmer – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.
- Urheberrecht & Nutzungsrechte
- Entwürfe und Reinzeichnungen sowie sämtliche Bild- und Ton-Erzeugnisse dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Auftragnehmer weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Auftragnehmer, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
- Der Auftragnehmer überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer.
- Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
- Offene Design- oder Quelldateien (einschließlich, aber nicht beschränkt auf PS, AI, INDD, DRP, PRPROJ, AEP, RAW, PRORES…) verbleiben bei Auftragnehmer und können gegen eine separate Gebühr erworben werden. Hiervon ist insbesondere auch die Herausgabe von Rohmaterial betroffen.
- Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.
- Nutzung durch Künstliche Intelligenz (KI):
- Jegliche Nutzung der durch den Auftragnehmer erstellten Werke (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Videos, Fotos, Grafiken, Texte, Animationen, Musikstücke, Designs und sämtliche digitalen Inhalte) zum Zweck des automatisierten Lernens, Trainierens oder sonstigen Verwendens in Zusammenhang mit Systemen künstlicher Intelligenz (z. B. ChatGPT, Claude, Midjourney, Sora, Stable Diffusion u. ä.) ist ausdrücklich untersagt.
- Ebenso unzulässig ist jede Veränderung, Bearbeitung oder Weiterverarbeitung der Werke durch KI-Systeme oder automatisierte Algorithmen, sofern hierfür keine ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers vorliegt.
- Ein Upload oder die Eingabe der Werke (ganz oder in Teilen) in KI-Systeme, Cloud-Dienste oder Plattformen, die das Material zur Datenauswertung oder -verarbeitung verwenden, ist ebenfalls untersagt.
- Verstöße gegen diese Bestimmung berechtigen den Auftragnehmer zur Geltendmachung von Schadensersatz sowie zur außerordentlichen Kündigung bestehender Vertragsverhältnisse.
- Sonderleistungen & Nebenkosten
- Wenn nicht anders im Angebot vermerkt, werden Sonderleistungen wie einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, die Geschäftsanalyse, die Drucküberwachung, Korrekturschleifen etc. nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
- Der Auftragnehmer ist nach vorheriger Freigabe des Auftraggebers dazu berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich dazu, dem Auftragnehmer entsprechende Vollmacht zu erteilen.
- Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftragnehmers abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Auftragnehmer im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
- Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.
- Anfallende Lizenzkosten wie z.B. für Musik oder Stock Footage sind, sofern nicht anders im Angebot aufgeführt, vom Auftraggeber zu tragen.
- Haftung
- Der Auftragnehmer haftet – sofern ein gesonderter Vertrag keine anders lautenden Regelungen trifft – gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sowie Subunternehmer. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
- Mit der Freigabe von Entwürfen, Reinausführungen und sonstigen Werken durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild, Ton und Gestaltung.
- Für vom Auftraggeber freigegebene Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausführungen, Zeichnungen und Werke entfällt jede Haftung durch den Auftragnehmer.
- Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Auftragnehmer aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.
- Für den Fall, dass der Auftraggeber selbst oder ein von ihm beauftragter Dritter in den Quelltext der Webseiten auf der Administrationsebene eingreift, Änderungen an den Einstellungen der verwendeten Plugins vornimmt oder zusätzliche Plugins selbst installiert, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch gegenüber dem Auftragnehmer oder den anderen Dienstleistern. Dies gilt nicht für die bei CMS-Systemen übliche redaktionelle Arbeit.
- Dauer der Datenspeicherung
- Sofern nicht anders angegeben, verpflichtet sich der Auftragnehmer dazu, die finalen Werke für mindestens 12 Monate zu speichern und dem Kunden auf Rückfrage zur Verfügung zu stellen.
- Nach Ablauf der 12 Monate besteht die Möglichkeit, die Datenspeicherung gegen eine Servicegebühr zu verlängern.
- Ein Anspruch auf die Datenspeicherung von Rohmaterial und Projektdateien nach Fertigstellung des Auftrags besteht grundsätzlich nicht. Die Aufbewahrung großer Datenmengen über den Projektzeitraum hinaus kann gegen eine jährliche Servicegebühr erfolgen.
- Fälligkeit der Vergütung, Abnahme
- Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung bei der Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar.
- Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
- Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig.
- Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von Auftragnehmer hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten. Sofern im Angebot nicht anders angegeben, setzen sich die Abschlagszahlungen wie folgt zusammen: 30% der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 30% zur Mitte des Projektzeitraums, 40% nach Ablieferung.
- Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
- Es obliegt dem Auftraggeber, die von ihm zum Zwecke der Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete und notwendige Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich.
- Schlussbestimmung
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.
- Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der Auftraggeber wird insbesondere dem Auftragnehmer die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen.
- Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; Auftragnehmer ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.
- Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.
- Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
- Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.